Rechtsanwalt Heckert & Kollegen, Karlsruhe - Internetrecht

Ab 1. August 2012: Wieder Gesetzesänderung im E-Commerce

Martin Baumgarte — Mon, 02 Jul 2012 14:55:50 +0000

Viele, heute noch rechtssichere Online-Shops werden ab 1. August 2012 abmahngefährdet. Dann tritt die neue Fassung des § 312g in Kraft, die wesentliche Änderungen mit sich bringt. Insbesondere wurden die Absätze 2 bis vier neu eingefügt. Das betreffende Bundesgesetzblatt finden Sie hier.

BGH: DSL-Anschluss kann bei Umzug nicht gekündigt werden

Martin Baumgarte — Thu, 02 Dec 2010 11:50:57 +0000

Mit Urteil vom 11. November 2010 – III ZR 57/10 hat der Bundesgerichtshof eine umstrittene Frage des Verbraucherschutzrechts entschieden.

In dem zu entscheidenden Fall war ein Verbraucher in ein Gebiet umgezogen, in dem DSL nicht verfügbar war.

Präventive Abgabe der Unterlassungserklärung kann Schlimmeres verhindern

Martin Baumgarte — Mon, 01 Nov 2010 16:57:31 +0000

Vielfach besteht schon vor der Abmahnung die Möglichkeit, die eigene Rechtsposition entscheidend zu verbessern und der Zahlungspflicht zu entgehen. Die präventive Unterlassungserklärung kann das Interesse der Gegenseite an der Abmahnung und damit die Pflicht, deren Anwaltskosten zu tragen oft beseitigen.