Viele, heute noch rechtssichere Online-Shops werden ab 1. August 2012 abmahngefährdet. Dann tritt die neue Fassung des § 312g in Kraft, die wesentliche Änderungen mit sich bringt. Insbesondere wurden die Absätze 2 bis vier neu eingefügt. Das betreffende Bundesgesetzblatt finden Sie hier.

Mit Urteil vom 11. November 2010 – III ZR 57/10 hat der Bundesgerichtshof eine umstrittene Frage des Verbraucherschutzrechts entschieden.

In dem zu entscheidenden Fall war ein Verbraucher in ein Gebiet umgezogen, in dem DSL nicht verfügbar war.

Vielfach besteht schon vor der Abmahnung die Möglichkeit, die eigene Rechtsposition entscheidend zu verbessern und der Zahlungspflicht zu entgehen. Die präventive Unterlassungserklärung kann das Interesse der Gegenseite an der Abmahnung und damit die Pflicht, deren Anwaltskosten zu tragen oft beseitigen.