Verfassungsbeschwerde gegen Sanierungsgeldurteile

Der Bundesgerichthof hat in den von mehreren Arbeitgebern geführten Verfahren zum Sanierungsgeld überraschend mit Urteilen vom 20.07.2011 die jeweilige Revision zurückgewiesen. Gegenstand des Rechtsstreits war die Klage auf Rückzahlung von Sanierungsgeldern, welche die Arbeitgeber im Jahre 2002/03 nach § 65 VBL-Satzung (in der Fassung der ersten Satzungsänderung) entrichtet haben.

Arbeitgeberseminar Zusatzversorgungsrecht

Sehr geehrte Damen und Herren,

die aktuelle Rechtsentwicklung im Zusatzversorgungsrecht hat uns bewogen, ein weiteres Seminar für Arbeitgeber zu aktuellen Fragen des Zusatzversorgungsrechts anzubieten. Hierzu dürfen wir Sie herzlich einladen.

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in mehreren Ende 2010 ergangenen Urteilen die Gegenwertforderungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für rechtswidrig erkannt und für unwirksam erklärt.

Fachtagung Zusatzversorgung Aktuell

Bei der Fachtagung "Zusatzversorgung aktuell - Ausstieg aus der VBL" am 11. Mai 2011 im ASB Managementzentrum Heidelberg referiert Rechtsanwalt Valentin Heckert zur aktuellen Rechtslage im Zusatzversorgungsrecht, insbesondere zur Frage der Rechtswidrigkeit der Gegenwertberechnung.

Weitere Informationen und Anmeldung auf den Seiten des ASB finden Sie hier: www.asb-hd.de

AOK siegt gegen VBL: Droht eine weitere Austrittswelle?

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
kurz vor den Feiertagen dürfen wir Sie auf untenstehende Pressemitteilung des bid hinweisen. Die VBL ist nun auch in der Berufungsinstanz in mehreren Gegenwertverfahren  vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe unterlegen.
 
Wir wünschen Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches Neues Jahr.
 
Mit freundlichen Grüßen
 

Rechtsanwälte Valentin  Heckert ,  Harriet Schäfer-Heckert,

Kritische Rechtsausführungen des OLG Karlsruhe zur Gegenwertregelung der VBL

In den gegen die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, Karlsruhe, von einer Vielzahl von Arbeitgebern geführten Rechtsstreitigkeiten gegen die von der VBL bei Ausscheiden eines Arbeitgebers verlangten sogenannten Gegenwertforderungen fanden am 16.11.2010 vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe die ersten Pilotverhandlungen statt.

Die Sach- und Rechtslage wurde in einer fast zweistündigen Verhandlung ausführlich erörtert.

Das Oberlandesgericht Karlsruhe gab zu erkennen, dass es im Ergebnis wohl die rechtliche Würdigung des Landgerichts Mannheim teilt.

Das neue Arbeitgeberportal zum Zusatzversorgungsrecht ist online!

Wir freuen uns, Sie ab jetzt auch auf dem neuen Arbeitgeberportal Zusatzversorgungsrecht begrüßen zu können.

Wir werden Sie auf diesem Portal www.gegenwertberechnung.de laufend über die Entwicklungen und ergehende Entscheidungen zum Zusatzversorgungsrecht informieren.

Sie können sich auch durch unseren Newsletter informieren lassen. Hierzu genügt ihre Anmeldung im Portal.